Resettlement

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Ein Thema und mir bisher nur in Ansätzen bekannt. Tiefer einsteigen konnte ich dann beim Workshop des Flüchtlingsrates M-V im Rahmen von Heiligendammplus1.
Die Fakten zum Einstieg hinterlassen schon ein unangenehmes Gefühl. Deutschland hat 1993 sein Recht auf Asyl quasi abgeschafft, indem es die Hürden dafür derart hoch angesetzt hat, dass sie nur in wenigen Fällen genommen werden können. Im Zuge der “Harmonisierung” der Zuwanderungsgesetzgebung innerhalb der Europäischen Union versucht die Bundesregierung die restriktiven deutschen Maßstäbe auf die ganze EU auszuweiten. Die Flucht wird also auch international weiter erschwert.
Umso wichtiger ein Ansatz, den das UNHCR (Flüchtlingskommissariat der UN) mit dem Resettlement-Konzept verfolgt. Dabei schau das UNHCR zuerst in den Flüchtlingslagern dieser Welt nach besonders gefährdeten Flüchtlingen (Frauen mit Kindern, Behinderte, …) und sucht anschließend Länder, die bereit sind, diese Menschen aufzunehmen. Dabei haben viele Staaten, wie die USA Quoten eingerichtet und nehmen so beispielsweise 40.000 Flüchtlinge aus dem Resettlement-Projekt auf. Und zwar pro Jahr.
Deutschland fehlt völlig. Seit Jahren weigert sich die Bundesrepublik Verantwortung für akut bedrohte Menschen zu übernehmen. Der Flüchtlingsrat Bayern hat eine Kampagne angestoßen, um dies zu ändern. Im Zuge der Feierlichkeiten zu “850-Jahre München” wurde Save Me – Eine Stadt sagt Ja ins Leben gerufen. München soll sich bereit erklären 850 Flüchtlinge aus dem Resettlement aufzunehmen. Dies ist aber im Endeffekt nur mit Zustimmung des Innenministeriums möglich. Um den Druck zu steigern ist die Kampagne gerade in der Expansion begriffen und ist nun auch in Mecklenburg-Vorpommern angedacht. Letztlich soll Deutschland so endlich wenigstens auf diesem Umweg wieder anfangen, die ärmsten Menschen auf diesem Planeten wirklich zu unterstützen.

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